1. Geltungsbereich

a) Die nachfolgenden Bedingungen des Einzelunternehmens von Joana Heuberger „Drei Gipfel Projektmanagement“ (nachfolgend „Auftragnehmer“) gelten für alle zwischen dem Auftragnehmer und dem Vertragspartner (nachfolgend „Auftraggeber“) abgeschlossenen Verträge. Die besonderen Regelungen dieser Bedingungen für bestimmte Vertragstypen finden bei dem Abschluss eines entsprechenden Vertrages zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer zusätzlich zu den allgemeinen Regelungen Anwendung.

b) Mit der Erteilung des Auftrags erklärt sich der Auftraggeber mit diesen Bedingungen einverstanden.

c) Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennt der Auftragnehmer nicht an, es sei denn, er hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

2. Angebot und Vertragsschluss

a) Sämtliche Angebote vom Auftragnehmer sind frei bleibend bzw. bei Nennung einer Frist nur für die genannte Frist verbindlich. Sie werden durch rechtzeitige Gegenzeichnung des Kunden angenommen.

b) Ein Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Auftraggeber die Auftragsbestätigung unterzeichnet. Lediglich schriftliche Angebote des Auftragnehmers sind bindend, telefonische oder Angebote per E-Mail sind nicht bindend.

c) Konzeptentwürfe, Abbildungen, Zeichnungen, Berechnungen sowie alle weiteren Unterlagen, die zu den unverbindlichen Angeboten des Auftragnehmers gehören bleiben im Eigentum des Auftragnehmers und sind nur annährend maßgebend, soweit sie nicht von ihm ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind. Der Kunde darf diese Unterlagen ohne ausdrückliche Zustimmung des Auftragnehmers weder als solche noch inhaltlich Dritten zugänglich machen, sie bekannt geben, selbst oder durch Dritte nutzen oder vervielfältigen. Er hat auf Verlangen vom Auftragnehmer diese Gegenstände vollständig an diese zurückzugeben und eventuell gefertigte Kopien zu vernichten, wenn sie von ihm im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nicht mehr benötigt werden oder wenn Verhandlungen nicht zum Abschluss eines Vertrages führen.

3. Umfang der Leistungen

a) Der Umfang der vom Auftragnehmer in den einzelnen geschuldeten Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung und diesen Vertragsbedingungen.

b) Die Vertragsdauer ergibt sich ebenfalls aus dem jeweiligen Angebot und der Auftragsbestätigung. Eine Kündigung während der Vertragsdauer eines befristeten Vertrages ist nur aus wichtigem Grund und nach beidseitiger Absprache möglich.

c) Teillieferungen und -leistungen sind zulässig. Der Auftragnehmer ist berechtigt, diese gesondert abzurechnen, es sei denn, dass dies die Erreichung des Vertragszwecks im Ganzen gefährdet.

d) Stellt der Auftragnehmer im Verlauf der Leistungserbringung fest, dass weitere Leistungen zur erfolgreichen Abwicklung des Auftrags notwendig sind, zeigt er dies dem Auftraggeber an. Widerspricht dieser nicht binnen angemessener Frist nach dieser Anzeige, gelten die Leistungen als in Auftrag gegeben.

e) Möchte der Auftraggeber zusätzliche Leistungen beauftragen, zeigt er dies ebenfalls an. Der daraufhin vom Auftragnehmer mitgeteilte Preis gilt nach den obigen Kriterien als vereinbart. Änderungen der Leistung können zur Verschiebung von Abgabeterminen und Fristen führen, für die der Auftragnehmer dann nicht einsteht.

f) Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer frei von allen Ansprüchen, die aus der Verletzung von Pflichten des Auftraggebers als Veranstalter und aus Verträgen entstehen, welche der Auftragnehmer für den Veranstalter abschließt, wie z.B. Mietverträge für den Ort der Veranstaltung.

g) Mehraufwendungen, die durch unrichtige Angaben des Auftraggebers, durch von dem Auftragnehmer unverschuldete Abgabeverzögerungen oder durch nicht termin- oder fachgerechte Vorleistung Dritter, die nicht Erfüllungsgehilfen vom Auftragnehmer sind erforderlich werden, werden vom Auftragnehmer gesondert in Rechnung gestellt.

4. Preise

a) Alle angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

b) Vom Auftragnehmer veranschlagte Preise haben nur dann Gültigkeit, wenn die Auftragserteilung den im Angebot aufgeführten Auftragsdaten entsprechend uneingeschränkt erfolgt. Die dem Angebot oder der Auftragsbestätigung zugrunde liegenden Unterlagen wie Kalkulationen von Zeit- und Fremdkostenaufwand sind grundsätzlich nur als Annäherungswerte zu verstehen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Mehr- oder Sonderleistungen werden gesondert berechnet.

c) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, wird auf Grundlage der Tagessätze vom Auftragnehmer nach tatsächlichem Zeitaufwand abgerechnet.

d) Für den Fall der Vereinbarung von „Honorarpauschalen“ decken diese insbesondere den vom Auftragnehmer zu erbringenden Zeitaufwand ab. Die Honorarpauschalen sind grundsätzlich für beide Parteien bindend, unabhängig davon, ob der geschätzte Zeitaufwand dem tatsächlichen entspricht.

e) Berücksichtigt der Auftragnehmer Änderungswünsche des Auftraggebers, so werden die hierdurch entstehenden Mehrkosten dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.

5. Zahlungsbedingungen

a) Der zu zahlende Betrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Auftrags- oder Rechnungsabschluss zur Zahlung fällig, soweit sich aus der Auftragsbestätigung kein anderes Zahlungsziel ergibt. Die Zahlungsverpflichtung ist durch Überweisung auf das angegebene Konto des Auftragnehmers zu erfüllen. Bei schuldhafter Überschreitung der Zahlungsfrist von mehr als 10 Tagen ab Rechnungsdatum werden unter Vorbehalt der Geltendmachung weitergehender Ansprüche Zinsen in Höhe von 8 % verlangt. Maßgebend für das Datum der Zahlung ist das Datum des Überweisungsauftrages.

b) Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von dem Auftragnehmer anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Auftraggeber nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

c) Sollten mit der Genehmigung des Auftraggebers sog. „Künstler“ (z.B. Grafiker, Moderatoren, Journalisten, Texter etc.) als freie Mitarbeiter beschäftigt und diese Kosten dem Auftraggeber als Fremdleistungen weiterberechnet werden, so ist der Auftragnehmer berechtigt, die entsprechend dem Künstlersozialversicherungsgesetz anfallenden Abgaben an den Auftraggeber weiter zu berechnen. Es gelten die jeweils zum Stichtag der Leistung gültigen Prozentsätze.

6. Fremdkosten

a) Der Auftragnehmer ist jederzeit berechtigt, die Erfüllung einzelner Leistungen auf Dritte zu übertragen. Die Beauftragung erfolgt im Namen des Auftragnehmers.

b) Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, über die von Dritten in ihrem Auftrag erbrachten Leistungen gesondert Rechnung zu legen.

c) Übernimmt der Auftragnehmer zusätzlich den Zahlungsdienst, wird in der Regel eine Provision in Höhe von 15 % zur Abgeltung der Handlingkosten der kaufmännischen Arbeit sowie für den Kapitaldienst vereinbart.

7. Reisekosten

Reisekosten sind anlässlich der Durchführung eines Auftrages entstehende Kosten für Reisen und Reisespesen. Sie werden stets nach individueller Vereinbarung gesondert nach Beleg oder pauschal abgerechnet. Reisekosten innerhalb des Großraums Münchens werden nicht erhoben.

8. Verzug

a) Schadenersatzansprüche des Auftraggebers für Schäden, die durch Verzug hinsichtlich eines verbindlich vereinbarten Leistungstermins, einer verbindlichen Leistungsfrist oder Unmöglichkeit verursacht werden, sind auf geschäftstypische unmittelbare und direkte Schäden, die bei Vertragsschluss voraussehbar sind, beschränkt, soweit einfache Fahrlässigkeit durch den Auftragnehmer bzw. deren Erfüllungsgehilfen vorliegt. Der Schaden ist im Einzelnen nachzuweisen. Sonstige Schäden, die auf grob fahrlässig bzw. vorsätzlich hervorgerufener Unmöglichkeit bzw. Verzug beruhen, werden im nachgewiesenen Umfang ersetzt.

b) Der Auftraggeber hat im Falle des Verzugs das Recht, nach Ablauf einer durch den Auftragnehmer schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist, den betreffenden Auftrag fristlos zu kündigen. Bis zum Zeitpunkt der Kündigung erbrachte Teilleistungen vom Auftragnehmer sind zu vergüten.

9. Pflichten des Auftraggebers

a) Der Auftraggeber erbringt als wesentliche Vertragspflicht vereinbarte und sonstige Mitwirkungsleistungen, sowie Bereitstellungen in dem erforderlichen Umfang bzw. der benötigten Qualität und zu den vereinbarten Terminen und stellt dem Auftragnehmer die benötigten Arbeitsbedingungen zur Verfügung.

b) Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nur unzureichend nach und verzögert sich infolgedessen die Erbringung von Leistungen durch den Auftragnehmer, so ist dieser dafür nicht verantwortlich.

10. Pflichten des Auftragnehmers

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die ihm übertragenen Arbeiten mit fachlicher Sorgfalt nach bestem Wissen durchzuführen. Er wird den Auftraggeber rechtzeitig auf erkennbare gewichtige Risiken und zusätzliche Anforderungen, die das vereinbarte Projektvolumen überschreiten, hinweisen. Im Falle der Undurchführbarkeit des Vertrages infolge höherer Gewalt, Betriebsstörungen und ähnlicher vom Auftragnehmer nicht voraussehbarer und zu vertretender Umstände, besteht keine Verpflichtung vom Auftragnehmer zur Leistung von Schadensersatz.

11. Haftung

a) Der Auftragnehmer haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von dem Auftragnehmer, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist des Auftragnehmers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

b) Soweit die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

12. Geheimhaltung

a) Die Vertragspartner verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller als vertraulich bezeichneten oder sich aus den Umständen als vertraulich zu behandelnd ergebenden Informationen und Unterlagen des jeweils anderen Vertragspartners, sowie deren Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse.

b) Der Auftragnehmer ist jederzeit und ohne Nachweis eines berechtigten Interesses befugt, die für den Kunden erbrachten Leistungen zu dokumentieren und zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden.

c) Die Geheimhaltungspflicht besteht auf beiden Seiten über die Dauer der Zusammenarbeit hinaus.

13. Nebenabreden

a) Über diese Bedingungen hinausgehende Abreden der Parteien haben nur dann Geltung, wenn sie schriftlich vereinbart sind. Auf dieses Erfordernis kann seinerseits nur schriftlich verzichtet werden. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen und der mit dem Auftraggeber geschlossenen Verträge bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für diese Schriftformklausel.

b) Zur Wahrung der Schriftform genügt die Übermittlung per E-Mail.

(Stand: September 2020)